Am mittlerweile 90. Spaziergang für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung in Steyr (Oberösterreich) nahm auch Volksanwalt und FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz teil. Info-DIREKT nutzte diese Gelegenheit um ihm ein paar Fragen zum Thema Neutralität und EU zu stellen. (Video am Ende des Beitrags)
Im Video-Interview zeigt sich der Walter Rosenkranz begeistert von der guten Stimmung in Steyr:
"Dieser Protest in einem Meer von rot-weiß-roten Fahnen, was soll einem Patrioten wie mir dann anderes einfallen außer glücklich zu sein."
Österreich muss neutral sein
Auf die Frage, ob Österreich seit dem EU-Beitritt überhaupt noch neutral sei, antwortet er:
"An sich muss Österreich auch seit dem EU-Beitritt neutral sein. Immerhin war die Neutralität ein Versprechen, das man uns gegeben hat, als wir die Volksabstimmung zum Beitritt der EU hatten."
Als Beispiel, dass man auch als EU-Mitglied neutral sein kann, nennt Rosenkranz Irland. Dass das in Österreich nicht so gut funktioniere, liege an den handelnden Personen. Beispielsweise am derzeitigen Bundespräsident, dem ehemaligen Obmann der Grünen Van der Bellen.
Kritik übt VDB-Herausforderer Rosenkranz auch an Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), die vor kurzem gemeint hat, dass man das Veto-Recht der einzelnen Mitgliedstaaten in der EU überdenken müsse.
Gründe für einen EU-Austritt
Für Walter Rosenkranz sind das Veto-Recht und die Neutralität zwei wesentliche Versprechen der EU. Das dritte Versprechen sei
"die harte Währung und wenn noch ein paar Sachen dazukommen, wo man sagt, dass alles nicht gehalten wurde in dieser Union, dann wird man sich auch überlegen müssen, wann nicht vorher schon die EU sich selbst irgendwo zerlegt und implodiert, ob man nicht auch einmal aus der EU austritt."
Nein zum EU-Zentralstaat
Klare Worte findet Rosenkranz auch für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), die sich immer mehr in innerstaatliche Entscheidungen einmischt:
"Sie (von der Leyen, Anm. d. Red.) ist die oberste Beamtin in der EU und sonst überhaupt nichts. Sie hat Koordinationsfunktionen, aber kein echtes politisches Mandat. So weit sind wir Gott sei Dank nicht. Wir haben noch immer ein Europa der Vaterländer und keinen zentralen Einheitsstaat, wo sie die Chefin ist."
Hier das vollständige Info-DIREKT Interview mit Walter Rosenkranz:
(Das Video direkt auf YouTube ansehen und den "Info-DIREKT YouTube-Kanal" abonnieren)
https://www.youtube.com/watch?v=1mwU_IqUW_k
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