Tweet gelöscht

Blamage: Heiko Maas wird Opfer von eigenem „Zensurgesetz“

Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Der deutsche SPD-Justizminister Heiko Maas ist Initiator des umstrittenen Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG). Jetzt wird er auf Twitter selbst Opfer seines „Zensurgesetzes“.

Obwohl das Gesetz von zahlreichen Kritikern als „Zensurgesetz“ bezeichnet wird, setzte sich insbesondere Heiko Maas für eine rasche Umsetzung ein.

Tweet verschwunden

Jetzt wurde er selbst Opfer des Gesetzes. 2010 twitterte er nämlich über den erfolgreichen Autor und SPD-Politiker Thilo Sarrazin und schrieb: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot Sarazin ist“. Jetzt ist der Beitrag von Twitter gelöscht worden.

Denn seit dem Jahreswechsel 2018 sind Facebook, YouTube und Twitter gezwungen, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Twitter selbst äußerte sich nicht zur Löschung.

Transparenz-Problem

Warum Tweets und Accounts gelöscht werden, erfahren aber nicht einmal die Betroffenen. Sie erhalten nur die Meldung: „Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun diese Inhalte in Deutschland zurückgezogen“. Der Justizminister soll den Tweet jedenfalls nicht gelöscht haben.

AfD, FDP, CSU, Grüne und Linke fordern die Abschaffung des neuen Gesetzes. Nur die SPD hält weiter daran fest.