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Politik

SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg

Die einst so stolze Sozialdemokratie steht vor dem Scherbenhaufen der eigenen Geschichte. Der Spagat zwischen Arbeiterpartei und industriellenfreundlicher Politik ist ebenso misslungen wie der Spagat zwischen EU-Hörigkeit und Patriotismus. von Michael Scharfmüller Die klassische Arbeiterschaft […]

Gesellschaft

Wiener Anwalt will Facebook zensieren

Der bekannte Wiener Anwalt Georg Zanger fordert die Sperrung der Facebook-Seiten von Heinz-Christian Strache und unzensuriert.at. Diese Seiten würden „die öffentliche Ordnung gefährden“ und sollen aus dem Internet verschwinden. Die Seite von unzensuriert.at gefällt inzwischen […]

Extremismus

Regierung kritisiert: Bankkonto gekündigt

In mehreren Ländern gibt es seit einiger Zeit Probleme mit Konten für regierungskritische Initiativen und Organisationen. In England wurden nun sämtliche „Russia Today“-Konten gekündigt, gleiches geschieht in Österreich mit Konten der „Identitären“. Der russische Staatssender […]

Gesellschaft

Verfassungsschutz bestätigt: Kongress legal

Ein Sieg für die Gerechtigkeit. Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringe und der Verfassungsschutz geben grünes Licht. Der Kongress der Verteidiger Europas kann wie geplant stattfinden. Pühringer: „Es hängt nicht von meiner Meinung ab“ Alle Versuche […]