Unvereinbarkeitsliste: AfD nutzt Antifa-Quellen als Entscheidungshilfe

Gestern entschied der AfD-Bundesvorstand, die „Freien Sachsen“ auf die berüchtigte Unvereinbarkeitsliste der Partei zu stellen. Nun werden neue Details rund um diese umstrittene Entscheidung bekannt.

Ein Kommentar von Joachim Wiessner.

In bester Verfassungsschutzmanier hat die AfD eine Art Geheimgutachten über die „Freien Sachsen“ erstellt, dass nicht nur äußerlich den Berichten der Verfassungsschutzämter ähnelt. Doch nicht nur, dass man sich offenbar an den Denunzationsberichten von Repressionsorganen – mit denen mittlerweile auch genug Mitglieder der AfD Bekanntschaft gemacht haben dürften – orientiert, die oftmals falschen Informationen wurden zudem noch teilweise von Antifa-Seiten abgeschrieben! Doch damit immer noch nicht genug, die Gründe für die Unvereinbarkeit mit den „Freien Sachsen“ sind unter anderem, dass diese sich zu eindeutig gegen Impfungen positionieren sowie die Regierung nicht akzeptieren. Was soll als nächster Grund für eine Unvereinbarkeit kommen, der Widerspruch zum Programm der Grünen?

Auf welcher Seite stehen Teile der AfD?

Resultiert dieses Verhalten aus Angst vor dem Verfassungsschutz, ist es Anbiederung an die Altparteien oder hat man im Vorstand einfach den Sinn für die Realität verloren? Natürlich braucht ein Vorstand für eine Entscheidung eine Grundlage. Natürlich müssen sich die Mitglieder des Vorstandes ein Bild über den Entscheidungsgegenstand machen können, doch Berufspolitiker der Opposition sollten die Tragweite erkennen können, die interne Geheimgutachten in Verfassungsschutzoptik über andere Akteure des Widerstands haben. Vor allem wird sich in Zukunft jeder Patriot die Frage stellen müssen, über welche Personen und Gruppen noch solche Gutachten zirkulieren? Das der „Freien Sachsen“ wurde öffentlich, doch wie viele liegen noch in den Aktenschränken des Parteivorstands?! Selbst wenn es kein Weiteres gibt, die Saat des Misstrauens hat man durch solche Aktionen gesät!

Niemandem ist geholfen!

Nicht nur die „Freien Sachsen“ fragen sich daher zurecht: „Was ist nur mit der AfD los?“ Betreibt man noch oppositionelle Politik oder sieht man sich schon als Helfershelfer von Verfassungsschutz, Antifa und Altparteien? Der Schaden ist jedenfalls da, und diesmal zu 100 Prozent selbst verschuldet. Noch sind viele Fragen offen, etwa wer das Gutachten geschrieben und vor allem wer es beauftragt hat. Aber die Frage „Wem nützt die Spaltung?“ kann schon jetzt beantwortet werden: Niemanden!