Marine Le Pen für AfD nicht alternativlos

Zwischen dem französischen Partei „Rassemblement National“ und der AfD knirscht es derzeit (wie berichtet). Die Zusammenarbeit mit Marine Le Pens Partei ist aber nicht alternativlos.

Ein Kommentar von Jonas Greindberg

 Marine Le Pen hat die AfD wegen der Correctiv-Kampagne über ein angebliches Geheimtreffen in Potsdam stark kritisiert. Damit Rassemblement National (RN) und AfD weiter in der EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ zusammenarbeiten können, müsse sich die AfD von den Schauermärchen in der Correctiv-Spionage distanzieren.

AfD-Co-Chefin Alice Weidel reagierte souverän und stellte in einem am Montag bekannt gewordenen Brief klar: Bei der Propaganda gegen die AfD handele es sich um „Lügen“. Remigration bedeute nichts anderes als die Umsetzung bestehender Gesetze.

Wird die AfD jetzt isoliert?

Das ZDF titelte angesichts der Kritik durch den französischen Partner vorgestern in einer Sendung: „AfD im Europäischen Parlament isoliert?“ Momentan arbeiten neun AfD- und 16 RN-Abgeordnete in der EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ zusammen. Sollte die ID nach der Europawahl im Juni zerbrechen, könnte die AfD tatsächlich allein dastehen. Dann könnte die AfD den begehrten Fraktionsstatus verlieren, für den mindestens 23 Abgeordnete aus sieben verschiedenen Ländern nötig sind.

In den Umfragen zur Europawahl in Frankreich führt derzeit der RN mit 31 Prozent. Damit würde Le Pens Partei 24 Abgeordnete ins neue EU-Parlament entsenden. Die AfD, die derzeit in den Umfragen hinter der CDU bei 22 Prozent liegt, käme auf 21 Abgeordnete. Auf sich allein gestellt würde die Partei ihren Fraktionsstatus verlieren.

Das sagt Marion Maréchal zur Remigration

Die hysterische Reaktion von Marine Le Pen auf die Anti-AfD-Kampagne hat gezeigt: Die Zusammenarbeit zwischen RN und AfD steht auf tönernen Füßen. Doch glücklicherweise gibt es in Frankreich mit Reconquête eine Partei, zu der die AfD in der Einwanderungsfrage eine größere Schnittmenge aufweist. Die Nichte von Marine Le Pen und EU-Spitzenkandidatin von Reconquête, Marion Maréchal, bekannte sich im Juli 2023 zur Remigration:

„Wir werden einen großen Remigrationsplan auf den Weg bringen: Ja zur Remigration von ausländischen Gefährdern, Straftätern, Kriminellen und Langzeitarbeitslosen in ihre Heimat. Ja zur Remigration derer, welche die ewigen und allgemeingültigen Gesetze der Gastfreundschaft verletzt haben.“

Das sagt Eric Zemmour zur Remigration

Auch Eric Zemmour, erfolgreicher Schriftsteller und Gründer von Reconquête, lässt keine Zweifel aufkommen. Im Frühjahr 2022 durchschritt Zemmour einen Markt in einem Pariser Vorort, wo ihm das Volk wie einem Popstar nachlief und um Selfies bat. Der volksnahe Zemmour versprach:

„Wir werden sie abschieben. Die Straftäter, die Verbrecher, die Gefährder. Da kommt schon was zusammen, mindestens 100.000 pro Jahr sind vorstellbar. Voilà, das ist die Remigration der Leute, die wir hier nicht mehr haben wollen.“

Reconquête: Die Alternative zum RN

Derzeit liegt Reconquête in den Umfragen zur EU-Wahl bei sechs Prozent. Das würde bei den Europawahlen im Juni für fünf Abgeordnete reichen. Ein Bündnis aus Reconquête und AfD käme somit derzeit auf 25 Abgeordnete und würde die Anforderungen an die Fraktionsstärke übererfüllen. Unkenrufe von einer „Isolisierung“ der AfD in der EU sind vor diesem Hintergrund substanzlos.

Statt sich dem Establishment und weichgespülten Partnern anzubiedern, sollten die hysterischen Ausfälle von Marine Le Pen als frühe Warnung verstanden werden. Wer schon in der Opposition mit dem Establishment den eigenen politischen Partner dämonisiert, wird in der Regierung womöglich noch schlechter abschneiden als Giorgia Meloni in Italien.