Nach der Forderung von Waffenlieferungen an die Ukraine sollen nun auch europäische Soldaten am Krieg teilnehmen. Die FPÖ hat deshalb eine Petition zur Bewahrung der österreichischen Neutralität gestartet.
Die parlamentarische Petition „Keine Entsendung von Soldaten aus Österreich und anderen EU-Staaten in den Ukraine-Krieg!“ erfreut sich auf sozialen Medien großer Beliebtheit und wurde bislang von über 10.000 Bürgern unterzeichnet.
Wird Europa in den Krieg hineingezogen?
Die FPÖ reagiert mit der Petition auf Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, möglicherweise EU-Soldaten in die Ukraine zu schicken. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bereits bestätigt, dass sich britische und französische Soldaten in der Ukraine befinden. Am vergangenen Freitag war zudem bekannt geworden, dass deutsche Bundeswehroffiziere die Sprengung der russischen Krim-Brücke geplant hatten (Info-DIREKT berichtete).
Kickl und Steger: Für Frieden in Europa
FPÖ-Chef Herbert Kickl nannte die Petition ein Zeichen gegen „Verantwortungslosigkeit der EU- und NATO-Eliten“. Die Russlandsanktionen und Waffenlieferungen an die Ukraine schadeten Österreich. Nun drohe die Zerstörung Österreichs Neutralität durch die Bundesregierung von Karl Nehammer (ÖVP).
Die Einbringerin der Petition und FPÖ-Europasprecherin, Petra Steger, forderte die Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Steger sagte, derzeit herrsche ein „friedenszersetzender Zeitgeist in Europa“.
Die Petition können Sie hier unterzeichnen.
Im Interview mit FPÖ TV äußert sich Petra Steger zur Petition:
![Österreich: "Sekten-Experten" kämpfen gegen Regierungskritiker! [Podcast]](https://i0.wp.com/www.info-direkt.eu/wp-content/uploads/2024/04/florian-machl-scharfmueller.jpg?resize=326%2C245&ssl=1)
