FPÖ kritisiert „#aufstehen“ für Anschlag auf Pressefreiheit!

Der freiheitliche Parlamentsklub macht in einer Aussendung darauf aufmerksam, wie linke NGOs daran arbeiten, Österreich in eine „totalitäre Gesellschaft ohne Meinungs- und Medienvielfalt“ zu verwandeln.

Ein Kommentar von Thomas Steinreutner

Nach den sich häufenden Anschlägen auf die Pressefreiheit alternativer Medien meldeten sich heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Christian Hafenecker sowie die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin und Menschenrechtssprecherin Susanne Fürst zu Wort. Beide kritisierten die Plattform „#aufstehen“ für deren „Hass-Kampagne“ gegen das patriotische Medium „Heimatkurier“. 

„#aufstehen“ ist es zuvor gelungen die Bank N26 dazu zu drängen, dem Heimatkurier das Bankkonto zu kündigen. Hafenecker dazu:

„Die Bank N26 ist bereits nach lächerlichen 8.000 Unterschriften eingeknickt und hat sich dem Befehl der Demokratiefeinde gebeugt. Die Pressefreiheit wird also völlig ungeniert sowohl politischen als auch wirtschaftlichen Interessen geopfert“

Kontokündigungen als Kampfmittel gegen Meinungsfreiheit

Für Susanne Fürst kommt dieser Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit nicht überraschend. Nach der Anti-AfD-Kampagne rund um ein privates Treffen in Potsdam würden sich nun auch Antifa-Aktivisten in Österreich als Trittbrettfahrer beteiligen. Fürst wörtlich:

„Die Masche, durch Druck auf Zahlungsdienstleister Medien die Möglichkeit zur Finanzierung zu nehmen, ist nicht neu und wurde unter dem Schlagwort ‚De-Banking‘ von intoleranten linken Kreisen bereits etabliert.“

Grundrecht auf Pressefreiheit in Gefahr

Eine besondere Rolle würden dabei auch „Rechtsextremismus-Experten“ spielen, die linksradikale Aktivisten gezielt dazu anspornen, Patrioten bei ihren Banken zu vernadern. Dazu stellt Fürst klar:

„Es geht hier nicht um die privatrechtliche Vertragsfreiheit, die einer Bankverbindung zugrunde liegt, sondern es geht um das Grundrecht auf Pressefreiheit. Medien sollen gezielt mundtot gemacht werden. Das ist Ausdruck einer totalitären Gesinnung und wer auch immer dabei mitmacht, der strebt einen Umbau unserer Gesellschaft weg von Demokratie und Grundrechten an.“

Die Hintermänner

„#aufstehen“ präsentiert sich gerne als hippes zivilgesellschaftliches Projekt. Ein Blick auf die Vorstandsmitglieder dieser NGO zeigt jedoch, dass es sich dabei um ein knallhartes Projekt zur Durchsetzung linksradikaler Ideen und zur Dämonisierung politischer Gegner handelt.

Greenpeace-Mitglied

Florian Bolka zum Beispiel gehört zum „#aufstehen“-Vorstand. Er ist Abteilungsleiter für digitale Mobilisierung bei Greenpeace in Zentral- und Osteuropa mit Sitz in Wien. Greenpeace war maßgeblich an der Bespitzelung des skandalisierten privaten Treffens in Potsdam beteiligt (Info-DIREKT berichtete).

„Campact“-Mitglied

Eine weitere Verbindung zur linksradikalen Szene in Deutschland hat „#aufstehen“ über das Vorstandsmitglied Felix Kolb. Er ist geschäftsführender Vorstand der linksradikalen Kampagnen-Plattform „Campact“, die von „#aufstehen“ als Schwesterorganisation bezeichnet wird. „Campact“ betreibt übrigens eine Petition, in der gefordert wird, dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke demokratische Grundrechte zu entziehen (ähnliches wurde im ORF bereits für Kickl gefordert, Info-DIREKT berichtete). Kolb soll auch am Aufbau von Attac Deutschland“ beteiligt gewesen sein.

In den USA ausgezeichneter Kampagnen-Manager

Ein weiteres Vorstandsmitglied ist Yussi Pick. Er arbeitet als Kampagnen- und Kommunikationsberater für Pick & Barth Digital Strategies in Wien und Washington, D.C. 2013 wurde er vom US-Fachmagazin “Campagins and Elections” mit dem „Rising Star Award“ ausgezeichnet. Pick veröffentlichte bereits Gastkommentare in der linken Tageszeitung „Standard“. Auch für „Zeit online“ hat er schon geschrieben. Dort kritisierte er 2013 in einem Beitrag, dass die FPÖ im Internet „einen öffentlich-digitalen Raum geschaffen“ habe, „in dem Menschen ihre Meinung unwidersprochen und unzensiert verbreiten können“. Der Angriff auf den „Heimatkurier“ mehr als zehn Jahre später ist wohl die Antwort darauf, dass die Gatekeeper-Funktion der etablierten Medien nicht mehr funktioniert.

Weitere Hintergründe über „#aufstehen“ hat „DerStatus“ herausgefunden: US-Akteure, Asyl-NGOs & Co.: Die ‚Zivilgesellschaft‘ hinter Wiener ‚Demo gegen rechts‘

Stimmungsmache gegen Patrioten

Christian Hafenecker findet für die demokratiepolitisch bedenklichen Aktivitäten von „#aufstehen“ klare Worte:

„Solche Projekte sind die vordergründig freundlichen Gesichter einer totalitären Bewegung, deren dumpfe Straßenkämpfer Mordaufrufe auf Häuser malen (Info-DIREKT berichtete). Inhaltlich trennt diese Projekte jedoch wenig von der Gewalt-Antifa. Die ‚Zivilgesellschaft‘, von der beide träumen, ist eine durch und durch antidemokratische Gesellschaft ohne Meinungs- und Medienvielfalt, die Andersdenkende aus allen Bereichen der Gesellschaft verdrängen will – von der Bankverbindung bis zum Wahlrecht.“

Der „Heimatkurier“ lässt sich nicht einschüchtern

Von der Hetzkampagne lässt sich der Heimatkurier übrigens nicht einschüchtern. Heimatkurier-Chefredakteur Philipp Huemer lässt seine Leser wissen:

„Während Linksextremisten und Islamisten problemlos Bankkonten eröffnen und ihre Inhalte in den sozialen Medien verbreiten können, werden patriotische Akteure konsequent zensiert und gekündigt. Deshalb haben wir vorgesorgt und besitzen bereits ein neues Spendenkonto. Wir lassen uns von derartigen Versuche nicht einschüchtern und schon gar nicht von unserer Arbeit abbringen. Wir wissen, dass das unseren Gegnern nicht schmeckt und zunehmend ernsthafte Sorgen bereitet – doch es gilt: „Viel Feind, viel Ehr!“

Hier eine Video-Botschaft von Philipp Huemer: