Salzburg-Wahlergebnis als Weckruf für Svazek-FPÖ

Heiß diskutiert wird derzeit über das sensationelle Ergebnis der KPÖ bei der gestrigen Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Salzburg. Als Patriot sollte man sich jedoch auch mit der Frage beschäftigen, weshalb die FPÖ in der Mozartstadt derart schwach abschnitt, dass sie auf Platz fünf hinter den Grünen landete.

Ein Kommentar von Michael Scharfmüller

Überraschend war das schlechte Abschneiden der Svazek-FPÖ nicht. Wer die Interessen seiner Wähler hinter die Interessen der ÖVP anstellt, wird nicht gewählt. Bei Info-DIREKT haben wir diese Entwicklung vorausgesagt, bspw. in den Analysen zum Regierungsabkommen zwischen ÖVP- und FPÖ-Salzburg (hier und hier). Zusammengefasst kann man sagen, dem Koalitionspapier fehlt in den meisten Punkten die freiheitliche Handschrift.

Aber nicht nur das: Svazek und ihrer Truppe ist es in den letzten Monaten nie gelungen positive politische Akzente zu setzen. Wenn es Svazek in die Schlagzeilen schaffte, war das meist, wenn etablierte Medien versuchten sie als Keil gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl und die FPÖ-Niederösterreich zu missbrauchen. Erinnert sei hier nur an die Diskussion über Spitzengehälter für Politiker, das Gender-Verbot und die Rückzahlung von Corona-Strafen im schwarz-blauen Niederösterreich.

Svazek-FPÖ beim Thema Asylheime auf Tauchstation

Endgültig enttäuscht dürfte die Svazek-FPÖ viele Patrioten haben, als sie zu zwei geplanten neuen Asylantenheimen in Salzburg erst medial untertauchte und dann die Verantwortung dafür an die Bundesregierung abzuschieben versuchte, anstatt Druck gegen Kanzler Nehammer und Co. aufzubauen. Mehr dazu hier: Neue Asylheime in Salzburg: FPÖ-Svazek auf Abwegen?

In diesem Zusammenhang ist auch dieser Profil-Text interessant: Hat die FPÖ wirklich für ein Flüchtlingsquartier in Salzburg gestimmt?

Auch Paul Dürnberger, FPÖ-Bürgermeisterkandidat in der Landeshauptstadt, war beim Thema Asylheime lange Zeit auf Tauchstation. Dürnberger ist sicher ein junger engagierter Politiker. Um in Salzburg bekannt zu werden, hatte er jedoch auch wenig Zeit, denn vor einem Jahr ging in Salzburg noch so gut wie jeder davon aus, dass Dominic Maier Bürgermeisterkandidat wird. Weshalb er es dann nicht wurde, konnten wir trotz Nachfragen nicht erörtern.

Nicht an Ertrinkende klammern

Die Anbiederung der Svazek-FPÖ an die ÖVP hat sich auch deshalb so negativ ausgewirkt, weil die ÖVP im ganzen Land abgestraft wurde. Was man daraus lernen kann? Man sollte sich an niemanden klammern, der gerade ertrinkt und bei der ÖVP auch keine Ratschläge einholen.

Svazek empfahl ÖVP-Bürgermeisterkandidat und fuhr selbst empfindlichen Verlust ein

Wie eng sich Svazek der ÖVP um den Hals geworfen hat, sieht man auch daran, dass sie in ihrer Heimatgemeinde empfohlen hat, den Bürgermeister-Kandidaten der ÖVP zu wählen. Besonders blamabel: Svazek trat in ihrer Heimatgemeinde Großmain selbst als Spitzenkandidatin an („Die Großgmeiner Freiheitlichen – Team Marlene Svazek“) und verlor dort im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2019 satte 6,3 Prozent.

Glaubwürdigkeit als höchstes Gut

Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg haben gezeigt, dass die Wähler nicht so dumm sind, wie einige Politiker dies gerne hätten. Das größte Gut in der Politik ist die Glaubwürdigkeit, wer die verspielt, wird nicht gewählt.

Sich selbst nicht anlügen

Innerhalb der FPÖ-Salzburg beteuerte man in der Vergangenheit oft, dass Salzburg ein konservativ-bürgerliches Land sei. Laute Parolen seien hier nicht angebracht, das würden die Wähler nicht mögen, so die hellblaue Erzählung. Diese angeblich so bürgerlichen Wähler konnte Svazek trotz leisem Kuschelkurs nicht abholen. Auch der ÖVP gelang dies nicht. Die angeblich so konservativ-bürgerliche Stadtbevölkerung ist entweder der Wahl ferngeblieben (Wahlbeteiligung: 54,26 %) oder hat mehrheitlich linke bis offen kommunistische Parteien gewählt.

Wahlergebnis der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg:

1. SPÖ: 25,59 %
2. KPÖ: 23,12 %
3. ÖVP: 20,76 %
4. Grüne: 12,72 &
5. FPÖ: 10,77 %
6. NEOS: 3,5 %

Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg:

1. Auinger (SPÖ): 29,37 %
2. Dankl (KPÖ): 28 %
3. Kreibich (ÖVP): 21,62 %
4. Dürnberger (FPÖ): 8,62 %
5. Schiester (Grüne): 7,99 %

Quelle: www.data.stadt-salzburg.at

Schlechtes Wahlergebnis als Chance

Für Svazek ist das Wahlergebnis dennoch eine Chance. Das schlechte Wahlergebnis sollte Svazek als Weckruf wahrnehmen, endlich die Zügel innerhalb der schwarz-blauen Koalition in die Hand zu nehmen und Politik für ihre Wähler zu machen. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer ist ein Auslaufmodel, wer sich an ihn andient, kommt auch selbst aus der Mode. Svazek ist zweifelsohne rhetorisch eine der stärksten FPÖ-Politikerinnen. Jetzt wird es Zeit, dass sie ihren Worten endlich auch Taten folgen lässt.

Svazek hat sich selbst entzaubert

Davon, dass sich die Wahlergebnisse der Svazek-FPÖ negativ auf die Bundes-FPÖ auswirken, ist nicht auszugehen. Das Gegenteil ist sogar der Fall. Jene Journalisten, die Svazek gegen Kickl hochschreiben wollten, haben jetzt ein Problem: Svazek hat sich gestern nämlich selbst entzaubert.