Gerald Grosz, Justizminister Josef Moser, Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ)
Extremismus

Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht

13. Juli 2018

Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in […]

Norbert Hofer (FPÖ) und Christian Kern (SPÖ) zu CETA
Österreich

CETA zeigt: Parteisoldaten nehmen, was man ihnen vorsetzt!

14. Juni 2018

Gestern wurde das Freihandelsabkommen CETA im Parlament ratifiziert. Was das für die Zukunft Österreichs bedeutet, wird sich erst zeigen. Eines hat jedoch bereits die Diskussion um CETA gezeigt: Die Wendigkeit von Spitzenpolitikern und die Folgsamkeit […]

Europa

EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden

2. Mai 2018

Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: […]

Österreich

Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg

22. April 2018

Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen […]

Gesellschaft

Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“

20. April 2018

Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch.   Von Friedrich Langberg […]

Hartwig Löger
Österreich

Licht und Schatten eines Wende-Budgets

27. März 2018

Vergangenen Mittwoch präsentierte Finanzminister Hartwig Löger im Nationalrat das Budget für die nächsten zwei Jahre. Dieses setzte Akzente, die sich klar von Budgets der Vergangenheit unterscheiden: Ein Gastbeitrag von Friedrich Langberg 2019 soll erstmals seit […]

Fake-News

Die mediale Hetzjagd auf Burschenschafter ist eröffnet

5. Februar 2018

Wer dieser Tage eine Mainstream-Zeitung aufschlägt, wird mit der einseitigen Sicht der Gutmenschen auf waffenstudentische Bünde förmlich erschlagen. Bekanntlich nahm dies seinen Ausgang, als eine Medienkampagne just in der Woche vor der niederösterreichischen Landtagswahl den […]

Österreich

ÖH kämpft mit Viertelmillion gegen ÖVP-FPÖ-Regierung

17. Januar 2018

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) löst 250.000 Euro aus ihren Rücklagen auf – unter anderem, um gegen die türkis-blaue Regierung vorzugehen. Dieser Beschluss kam laut eines Berichts der Presse am Dienstag in einer außerordentlichen Sitzung der […]