Während dieser Tage immer mehr Menschen bewusst wird, dass Multikulti und Willkommenskultur gescheitert sind, hetzen fragwürdige „Experten“, das schwarze Innenministerium und die „Kronen Zeitung“ gegen friedliche Patrioten. Info-DIREKT deckt auf, wie schäbig dabei vorgegangen wird.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
„Wer sind die neuen Rechten?“ fragt die „Krone“ gestern in ihrer auflagenstarken Sonntagsausgabe gleich am Titelblatt. Der Verfassungsschutz warne vor den „radikalen Wölfen im Schafspelz“. Die „neuen Rechten“ würden zwar im „modernen Gewand“ mit „harmlosen Symbolen“ in der Öffentlichkeit auftreten, aber mit 120 registrierten Schusswaffen aufrüsten. Harte Anschuldigungen, die ganz offensichtlich Stimmung gegen „Die Österreicher“, die „Identitäre Bewegung Österreich“ (IBÖ), Martin Sellner und die FPÖ machen sollen.
Angstmache als bestellte Berichterstattung?
Wer diese Gruppen kennt, weiß, dass hinter den haltlosen Anschuldigen nichts steckt. Für den unbedarften Sonntags-Krone-Leser wird jedoch ein Gefahrenszenario aufgebauscht, dass mit der Realität nichts zu tun hat. Der Text der beiden Krone-Redakteure St. Steinkogler und H. Neudeck liest sich wie eine bezahlte Anzeige der schwarz eingefärbten „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN, vormals BVT), die dem ÖVP geführten Innenministerium unterstellt ist.
Dass die abwegigen und völlig unbegründeten Behauptungen des DSN nicht jeder nachvollziehen kann, treibe den „Verfassungsschützern Schweißperlen auf die Stirn“, fantasieren die beiden Krone-Schreiberlinge. Ein Grund dafür sei auch, so DSN-Abteilungsleiter Alexander Figl, dass die „Rechtsextremen … in der Mitte der Gesellschaft angekommen“ seien. Im Unterschied zu den beiden „Krone“-Hofberichterstattern hätten kritische Journalisten an dieser Stelle nachgefragt, wie es sein kann, dass Ansichten und Ideen, die von der „Mitte der Gesellschaft“ geteilt werden, vom Staatsschutz als problematisch angesehen werden. Diese Vorgangsweise sagt wohl mehr über die ÖVP und die von ihr besetzten Behörden aus, als über jene Gruppe, die der DSN nun „stärker ins Visier“ nehmen will.
„Krone“-Artikel als Angriff auf die FPÖ
Wem dieser in der „Krone“ veröffentlichte Angriff in erster Linie gilt, wird im Artikel auch verraten. Nämlich in diesem Satz:
„Dass es die FPÖ nicht schaffe, sich abzugrenzen, mache die Sache nicht leichter. So bezeichnet FPÖ-Chef Herbert Kickl die IBÖ im ORF-Sommergespräch kürzlich als ‚NGO von rechts‘.“
Fehlende Belege und kommunistische „Experten“
Laut jenen Verfassungsschützern, die es trotz Warnungen verschlafen haben einen islamistische Terroranschlag in Wien zu verhindern, sei das Gefahrenpotential, das von den Identitären ausgehe, sehr hoch. Belege für diese Gefahreneinstufung bleiben die Staatsschützer in gewohnter Weise schuldig. Es wird im gesamten Geschreibsel der „Krone“ keine einzige Straftat angeführt, die die Identitären geplant, durchgeführt, begrüßt oder begangen hätten. Stattdessen wird den „neuen Rechten“ unterstellt, sie würden in den sozialen Medien Emojis verwenden, die an den Hitlergruß oder an Symbole der Waffen-SS erinnern. Dass der Verfassungsschutz auf solche Unwahrheiten zurückgreifen muss, um friedliche Patrioten zu kriminalisieren, kann als Beleg dafür gewertet werden, dass gegen sie nichts vorliegt.
Beim Verbreiten dieser Verschwörungstheorien bekommen die „Krone“ und der Staatsschutz Unterstützung von fragwürdigen „Experten“. Einer davon arbeitet beim DÖW, dessen unwissenschaftlichen Privatmeinungen bereits einmal von der Oberstaatsanwaltschaft Linz sprichwörtlich in der Luft zerrissen wurde. Hier mehr dazu: Staatsanwaltschaft zerlegt „Expertise“ von DÖW & „Mauthausen Komitee“
Am Ende des Textes beschweren sich die beiden Krone-Redakteure nochmals über die FPÖ. Namentlich wird FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker genannt, weil dieser vor Linksextremismus warne, gegen die Grünen wettere und das DÖW als „kommunistische Tarnorganisation“ bezeichne. Offenbar haben ÖVP und „Krone“ ein Problem mit diesen parlamentarischen Anfragen von Hafenecker:
- Hammerbande: Parlamentarische Anfragen setzen Antifa unter Druck
- FPÖ-Anfrage an Bundeskanzler: Wer finanziert Natascha Strobl?
Krone verwendet Bild von linksextremer Internetseite
Bebildert wurde die Doppelseite in der „Krone“ übrigens u.a. nicht nur mit einem Foto von Martin Sellner und werbewirksam mit einem DSN-Logo, sondern auch mit einem großen Bild von der Seite indymedia.org. Bei Indymedia handelt es sich gemäß dem deutschen Verfassungsschutzbericht 2022 um
„das derzeit wichtigste Informations- und Propagandamedium für die linksextremistische Szene im deutschsprachigen Raum.“
Auf Seite 165 des Berichts der umstrittenen Behörde ist zudem zu lesen (Link zum PDF):
„Auf ‚de.indymedia‘ erscheint eine Vielzahl von Beiträgen, die einen Bezug zu linksextremistischer Gewalt und Straftaten haben oder selbst strafrechtlich relevant sind. So werden regelmäßig Selbstbezichtigungsschreiben veröffentlicht. Gleichzeitig wird dazu aufgerufen, weitere Taten zu begehen. Auch finden über „de.indymedia“ immer wieder ‚Outings‘ statt.“
Die Verwendung dieses „Indymedia“-Bildes ist ziemlich sicher kein Zufall, sondern ein weiterer Beleg dafür, wie Antifa-Aktivisten, ÖVP geführte Behörden und die „Kronen Zeitung“ im „Kampf gegen rechts“ und die FPÖ zusammenarbeiten.
DSN-Direktor verschweigt die wahren Täter
An einen weiteren Beleg für diese Zusammenarbeit erinnert DSN-Leiter Omar Haijawi-Pirchner in einem Interview, das auf derselben Doppelseite wie der eben besprochene Texte veröffentlicht wurde. Darin behauptet Haijawi-Pirchner faktenwidrig, dass „klare Anzeichen von Gewalttendenzen festgestellt“ würden. Als Beleg dafür führt er an, dass es am Rande einer IB-Demo für Remigration, zu „Angriffen auf die Polizei“ gekommen sei. Was Haijawi-Pirchner dabei vermutlich bewusst verschweigt, ist, dass es sich dabei um keinen Angriff von Patrioten auf Polizisten handelte, sondern um einen Angriff linksextremer Antifa-Aktivisten auf die friedliche, patriotische Demonstration. Info-DIREKT hat das damals in einem Artikel und einem „Info-DIREKT Live-Podcast“ aufgedeckt und ausführlich besprochen:
- Remigrations-Demo: „Krone“ und Co. schieben Antifa-Angriffe Patrioten in die Schuhe [Text]
- ÖVP, Antifa, „Krone“ und Co. im Kampf gegen friedliche Patrioten! [Podcast]
LVT-Lagebeurteilung falsch und veraltet
Wie parteipolitisch motiviert und schlampig der Staatsschutz in Österreich arbeitet, zeigte sich auch rund um den oberösterreichischen „Aktionsplan gegen Extremismus“, in dem faktenwidrig und ohne Belege anzuführen gegen Patrioten gehetzt wurde. Selbst auf Nachfrage von FPÖ und MFG im „Extremismus Unterausschuss“ des Landtages konnte LVT-Chef Michael Tischlinger nicht schlüssig begründen, weshalb patriotische Gruppen als extremistisch eingestuft wurden. Mehr dazu in diesem „Info-DIREKT Live-Podcast“: Neues zum oberösterreichischen „Aktionsplan gegen Extremismus“
Kampfbegriff „Rechtsextremismus“
Es ist höchst problematisch, dass der Verfassungsschutz in Österreich zum ÖVP-Schutz geworden ist und den juristisch eindeutigen Begriff „Extremismus“ mittlerweile gemeinsam mit Antifa-Aktivisten als Kampfbegriff gegen echte Patrioten verwendet. Deshalb hier zur Erinnerung: Als „extremistisch“ sind nur jene Personen und Gruppen einzustufen, die zur Erreichung ihrer politischen Ziele Gewalt anwenden oder gutheißen. Und genau das tun in Österreich ausschließlich Antifa-Aktivisten und Islamisten. Mehr dazu hier: Rechtsextremismus: Ein Kampfbegriff gegen die Meinungsfreiheit
![Österreich: "Sekten-Experten" kämpfen gegen Regierungskritiker! [Podcast]](https://i0.wp.com/www.info-direkt.eu/wp-content/uploads/2024/04/florian-machl-scharfmueller.jpg?resize=326%2C245&ssl=1)
